Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 11.07.2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen [Firmenname / Name] (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden über die Entwicklung von Websites und Programmen sowie die Vermietung von Webservern und darauf betriebener Software. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur wirksam, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen
Der Anbieter entwickelt individuelle Websites und Programme und stellt diese dem Kunden gegen ein wiederkehrendes Entgelt auf einem vom Anbieter bereitgestellten Webserver zur Nutzung bereit („Miete"). Die Leistung umfasst je nach Vereinbarung Bereitstellung des Webservers, Hosting, Wartung, Sicherheitsupdates und Weiterentwicklung im vereinbarten Umfang.
Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung der lauffähigen Leistung — nicht die Übertragung des Quellcodes oder sonstiger Eigentumsrechte an der Software (siehe § 6).
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot dar. Der Kunde richtet über das Anfrageformular oder auf anderem Weg eine unverbindliche Anfrage an den Anbieter. Der Anbieter unterbreitet daraufhin ein individuelles Angebot. Der Vertrag kommt mit der Annahme dieses Angebots durch den Kunden zustande.
§ 4 Preise und Zahlung
Die Höhe der monatlichen Miete sowie etwaige einmalige Einrichtungskosten ergeben sich aus dem individuellen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, ist die Miete monatlich im Voraus fällig. Alle Preise verstehen sich [zzgl. / inkl.] der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die Leistung nach Ankündigung vorübergehend zu sperren.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
Das Mietverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit, sofern nichts anderes vereinbart ist. Es kann von beiden Seiten mit einer Frist von [z. B. 14 Tagen zum Monatsende] gekündigt werden. Nach Beendigung des Vertrags wird der Webserver abgeschaltet und die bereitgestellte Software außer Betrieb genommen. Der Kunde erhält auf Wunsch einen Export seiner eigenen Inhalte und Daten.
§ 6 Eigentum am Code und Nutzungsrechte
Sämtliche vom Anbieter erstellte Software, Quellcode und zugehörige Werke verbleiben im alleinigen Eigentum des Anbieters. Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der bereitgestellten Leistung. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Vom Kunden bereitgestellte Inhalte (Texte, Bilder, Daten) bleiben Eigentum des Kunden.
§ 7 Pflichten des Kunden
Der Kunde stellt sicher, dass von ihm bereitgestellte Inhalte frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus rechtswidrigen Inhalten des Kunden resultieren.
§ 8 Verfügbarkeit und Wartung
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Leistung. Ein Anspruch auf eine ununterbrochene Verfügbarkeit von 100 % besteht nicht. Notwendige Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Hauptnutzungszeiten durchgeführt und, soweit sinnvoll, vorab angekündigt.
§ 9 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), und zwar begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 10 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß der Datenschutzerklärung und den geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand [Ort]. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.